23.10.2007 - 4 Programm zur Sanierung der städtischen Gebäudeh...

Herr Tenne stellt einleitend fest, dass für den Bereich Sportstätten im Jahre 2008 ein Betrag von ca. 2,5 Mio. € vorgesehen sei. Da man heute noch nicht wisse, was in den Jahren 2009 – 2011 passiere, habe er diese Summen nicht errechnet.

Der Sport- und Freizeitausschuss einigt sich auf Anraten von Herrn Dr. Schmidt darauf, die vom HFA vorgeschlagene „Unterarbeitsgruppe“ zu bilden.

In dieser Arbeitsgruppe sollen zaghaft Vorschläge gesammelt werden, bei welchen Gebäuden auf Sanierungen verzichtet werden könnte, so Frau Grebe.

Herr Oberste-Berghaus hält es für sinnvoll, eine Prioritätenliste der Gebäude aufzustellen und keine Gebäude zu streichen.

Herr Dr. Schmidt erklärt, dass die Gebäude im Rahmen der Infrastruktur in folgender Reihenfolge behandelt werden sollen: 1. Kindergärten / Schulen, 2. Sporteinrichtungen, 3. Verwaltungseinrichtungen. Weitere Kriterien sind Zustand und Lage der Gebäude.

Frau Neuhaus betont, dass Schulsporthallen, die auch für den Vereinssport genutzt werden, unbedingt erhalten bleiben sollen.

Ziel sei es, so Herr Tenne, für die Bürger vernünftige Sporthallen bereitzuhalten, die gleichzeitig finanzierbar sind. Da ein Zwischenbericht bereits Ostern 2008 erwartet wird, bedeutet dies viel Arbeit für den Arbeitskreis, so Herr Tenne weiter.

 

 

Für den Arbeitskreis werden benannt:

 

Für die CDU-Fraktion: Herr Dr. Fischer, Frau Neuhaus, Herr M. Erlmann,

Für die FDP-Fraktion: Herr Oberste-Berghaus

 

Die anderen Fraktionen werden gebeten, ihre Vertreter innerhalb der nächsten 10 Tage zu benennen.

Beschluss:

 

 

1.    Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.    Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von 10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

3.    Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum 2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ausreicht. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen Gremien vorbereitet.

 

4.    Der Sport- und Freizeitausschuss bildet den von dem Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagenen „Unterarbeitskreis“ und beauftragt diesen, gemeinsam mit den Vertretern der Verwaltung nach Beschluss des Rates über die Verwaltungsvorlage in Gesprächen und ggf. Bereisungen eine Bewertung der Sportstätten zu erarbeiten. Der „Unterarbeitskreis“ soll auf Seiten der Politik aus je drei Vertretern / drei Vertreterinnen der SPD- und CDU-Fraktion und je einem Vertreter / einer Vertreterin der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der Fraktion Bürger für Hagen und der Fraktion Die Linke  besetzt werden. Diese haben die Fraktionen, soweit nicht schon geschehen, innerhalb von 10 Tagen zu benennen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	-15-
Dagegen:
Enthaltungen: