28.08.2007 - 14 Ebene II

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Romberg gibt bekannt, dass sich die CDU-Fraktion auch im Hinblick auf die Kosten entschlossen habe, dem Beschluss nicht zu zustimmen. Falls sich für die Ablehnung keine Mehrheit ergeben würde, sollte sich der Empfehlung der Bezirksvertretung Mitte angeschlossen werden, da auch durch Urheberrechte Kosten verursacht würden.

 

Herr Grothe gibt zu bedenken, dass hier ein Projekt für die Kulturhauptstadt 2010 gekippt werden solle. Es handele sich hier um ein herausragendes Projekt für die Stadt Hagen und man könne auf der Integrationsseite viel erreichen. Das Konzept sie aus dem Stadtteil heraus geboren und es würde ein Raum geschaffen, der zur Integration führe. Er spräche sich für Überlegungen aus, die bis zur entscheidenden Ratssitzung zu einer breiten Mehrheit führen würde.

 

Die Herren Grzeschista und Meier sprechen sich für eine Weiterführung dieser Maßnahme aus. Anfangs sei man sicherlich skeptisch gegenüber einem derartigen Projekt gewesen, es stelle sich jedoch jetzt als sehr positiv insbesondere für die Bürger in Altenhagen heraus. Natürlich sehe man auch die Kosten. Aber dies sei ein Projekt mit Strahlkraft für Hagen und die SPD-Fraktion möchte dies weiterhin unterstützen.

 

Frau Vierhoff macht deutlich, dass nur dann in diesem Zusammenhang ein Beschluss gefasst werden sollte, wenn auch die Aussicht auf Finanzierung bestände. Dies sei jetzt gegeben. Der zu fassende Beschluss wäre die Voraussetzung um an Zuschüsse zu gelangen. Hierzu seien schon viele Vorarbeiten und Maßnahmen eingeleitet und geleistet worden. Auch um das Sponsoring würde sich heftig bemüht.

 

Auf die Frage von Herrn Asbeck, welche Maßnahmen aus der Bauunterhaltung zurückgestellt würden, antwortet Herr Hegerding, dass hier die Sanierung der Ischelandbrücke und die Erneuerung Minervastraße mit einer Gesamtsumme von 261.000 € zeitlich nach hinten auf 2009 verschoben werden sollten.

 

Nach einer Unterbrechung der Sitzung von 17.35 bis 17.40 Uhr lässt Herr Asbeck über den Beschlussvorschlag abstimmen.      

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen stimmt der Realisierung des Projektes „Sehnsucht nach Ebene II“ als Bestandteil der Kulturhauptstadt 2010 zu. Die Maßnahme wird in 2008 umgesetzt. Grundlage der Zustimmung ist der aktuelle Kosten- und Finanzierungsplan. Zur Kompensation von bislang nicht gedeckten Finanzierungsanteilen wird ein Sponsor/eine Stiftung im Rahmen einer Ausfallbürgschaft aufkommen. Städtische Sonderzahlungen über die bereitzustellenden Etats des laufenden Haushalts hinaus werden ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit abgelehnt