15.08.2007 - 7.1 Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfris...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

An der Diskussion hierzu beteiligen sich die Herren Thieser, Weber, Dietrich, Dr. Bleicher, Heicappell, Romberg, Hoffmann, Geßler und Flebus.

 

Herr Heicappell erläutert ausführlich die Entstehung dieser Vorlage und macht deutlich, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist. Er bezieht sich auf den bestehenden Konsolidierungsauftrag, der im Forstamtsbereich nicht mehr viel Spielraum zur Verfügung habe. Herr Dr. Bleicher bestätigt und vertieft diese Ausführungen.

 

Herr Weber merkt an, dass die Überschrift dieser Vorlage schlecht sei. Vielmehr ginge es hier um eine Grundsatzdiskussion zum Thema Baumschutz.

Herr Geßler geht davon aus, dass ohne Baumschutzsatzung in ganz Hagen die Motorsägen kreisen werden. Dem widerspricht Herr Weber, der von Erfahrungswerten anderer Städte nach Abschaffung der Baumschutzsatzung berichten kann.

 

Herr Thieser fordert Konsolidierungsmöglichkeiten in anderen Bereichen zu suchen und die Baumschutzsatzung bestehen zu lassen. Während der Diskussion zum Für und Wider der Baumschutzsatzung teilt Herr Heicappell mit, dass das Forstamt im Bereich der öffentlichen Flächen natürlich weiterhin Einfluss nimmt.

 

Auf Nachfrage teilt Herr Heicappell die Einnahmen durch die Baumschutzsatzung in den letzten Jahren mit.

 

Abschließend möchte Frau Bremser wissen, ob es eine Naturdenkmalliste gibt und wenn ja, welche Aufnahmekriterien diese Liste hat. Da sowohl über den Bestand dieser Liste als auch über die Aufnahmekriterien Unklarheit besteht, will Herr Dr. Bleicher dies prüfen lassen.

Beschluss:

1.      Die Satzung zur Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Hagen (Baumschutzsatzung) vom 21. November 2000, die als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird mit Wirkung zum 31.10.2007 beschlossen.

 

2.      Gleichzeitig wird der entsprechende Aufgabenwegfall bei dem Amt 24 zum 31.10.2007 beschlossen. Die stellenplanrechtlichen Auswirkungen werden zum nächstmöglichen Stellenplan nachvollzogen.

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit abgelehnt
Dafür:		6
Dagegen:		8
Enthaltungen:		0