19.05.2004 - 4 Vorschlag zur Tagesordnung gemäß § 6 Abs. 3 der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 19.05.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- AdR Amt des Rates
- Bearbeitung:
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Weber ist der
Auffassung, dass sich das Verfahren zum kostenlosen Bezug von Parkscheinen mit
Werbung auf der Rückseite unerträglich lange hinziehe. Nach seiner Information
seien mittlerweile eineinhalb Jahre ins Land gezogen, ohne dass Ergebnisse
vorliegen würden.
Herr Grothe entgegnet,
dass das Verfahren nicht alleine von der Verwaltung begleitet worden sei. Vielmehr
habe auch der private Partner immer wieder Verzögerungen verschuldet.