06.06.2007 - 7.2 Standortentscheidung Berufskolleg Kaufmannsschu...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Leisten empfiehlt sich dem Beschluss des Schulausschusses anzuschließen.

Herr Arnusch schließt sich für die SPD- Fraktion an.

Herr Buschkühl erläutert die Problematik einer geteilten Schule und schließt sich den Beschlussvorschlägen an.

Herr Niederköppern fragt nach, was mit dem Gebäude in der Gasstraße geschehen werde, wenn es zum Anbau des Gebäudes an der Letmather Straße komme.

Herr Eschenbach erklärt, dass das Gebäude an der Gasstraße verkauft werden könnte und die finanziellen Mittel, die für den Schulbau bereitgestellt würden, den anderen Schulen wieder zu Gute kommen könnten.

Herr Klinkmann erläutert die Verquerung der Beschlussfolge. Der Haupt- und Finanzausschuss habe noch keinen Beschluss gefasst,  eine der zwei favorisierten Varianten umzusetzen. Eine Beratung dieser Vorlage solle im HFA/Rat in der kommenden Woche nicht erfolgen. Der HFA  werde sich in der Sitzung am 16.08.07 mit dem Thema befassen und einen Beschluss herbeiführen.

Herr Strüwer bemerkt, dass es der ausdrückliche Wunsch des HFA und der vorbereitenden Gremien sei, vor der Sommerpause zu einem Beschluss zu kommen. Er verweist auf die zeitlichen Abhänigkeiten zwischen dem Beschluss und dem Brückenbau/Bahnüberquerung Herrenstraße. Es wäre für Hohenlimburg von großer Bedeutung, dass der Rat entscheidet und fragt nach, warum erst nach der Sommerpause beraten werden solle.

Herr Klinkmann erklärt, dass er noch keine Gelegenheit hatte, mit Herrn Flüshöh vom Büro des Oberbürgermeisters zu sprechen, warum es zu einer Beratung erst nach den Ferien kommen solle. Es wäre zwar wünschenswert das Gebäude an der Oberen Isenbergstraße abzureißen, erforderlich sei dies mit dem Bau der Langenkampbrücke nicht.

Herr Leisten erwidert, dem Rat solle empfohlen werden, so in der nächsten Sitzung zu beschließen.

Herr Arnusch kritisiert die Zeitverzögerung, die durch den Beschluss des HFA entstehe und stimmt Herrn Leisten zu.

Es ergeht folgender Beschluss:

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Beschluss:

 

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg schließt sich dem Beschluss des Schulausschusses an (Variante 4) und empfiehlt dem Rat in der nächsten Sitzung so zu entscheiden.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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Anlagen zur Vorlage