31.05.2007 - 3 Stellenplan 2007

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Asbeck beantragt die Streichung der 14 neuen Stellen.

Herr Peters unterstützt den Antrag.

Herr Finck erklärt, dass die BfH – Fraktion dem Stellenplan und auch dem Haushaltsplan 2007 nicht zustimmen wird. Das Ziel müsse sein, die Personalkosten drastisch zu senken. Dieses Ziel werde bisher nicht gesehen. Es sei keine klare Struktur zu erkennen.

Herr Riechel kann dem Stellenplan ebenfalls nicht zustimmen, weniger aus fachlich bzw. inhaltlicher Sicht, hier seien durchaus positive Ansätze zu erkennen, sondern vielmehr aus gesamtpolitischer Sicht.

Herr Gerbersmann weist darauf hin, dass eine Streichung der Stellen gleichzeitig eine Aufgabenkritik beinhalten muss.

Herr Röspel lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Im Anschluss an die Abstimmung beendet Herr Röspel im Einvernehmen mit den Mitgliedern die Sitzung des Personalausschusses. Die noch ausstehenden Tagesordnungspunkte werden in der nächsten Sitzung des Personalausschusses erneut auf der Tagesordnung stehen.

Beschluss:

Der Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Stellenplan 2007 wird gemäß der Anlagen 2 und 4 beschlossen, mit Ausnahme der Einrichtung der 14 neuen Stellen aus der Veränderungsliste.

 

Die Vorlage enthält folgende Anlagen:

 

Anlage 1:        Bedeutsame Stellenplanveränderungen

 

Anlage 2:        a) Globale Ausweisung aller Stellen für Beamten, Angestellte und Arbeiter

                        b) Stellenübersicht aller Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit

 

Anlage 3:        Stellenplanveränderungsliste

 

Anlage 4:        Stellenübersicht – Aufteilung nach Gliederung (Unterabschnitte)

 

Anlage 5:        Übersicht der Durchschnittspersonalkosten (gleichartige Fälle)

 

 

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
X	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	5
Dagegen:	2
Enthaltungen:	7