03.06.2004 - 16 Investitionskreditaufnahme gem. §§ 75 Abs. 7, Z...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 03.06.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Horn macht auf den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses
aufmerksam, die in Kategorie 3 aufgeführte
Maßnahme “Ortsumgehung Boele, 2. Bauabschnitt”, wird von Priorität
8 auf Priorität 4 vorzuziehen.
Herr Demnitz beantragt für die SPD-Fraktion, die Kategorie 3 der
Prioritätenliste in der Ursprungsform zu beschließen.
Herr Finck gibt zu bedenken, ob es in Anbetracht des Eigenanteils der
Stadt Hagen in Höhe von rd. 11 Millionen Euro nicht sinnvoller sei, statt des
“Emil-Schumacher-Museums”, andere Bereiche vorrangig zu
unterstützen. Herr Finck macht darauf aufmerksam, dass er gegen die
Prioritätenliste stimmen werde.
Herr Horn stellt zunächst den Antrag der SPD-Fraktion zu Abstimmung.
Beschluss:
Der Rat der Stadt stimmt der Prioritätenbildung in der Auflistung aller
Investitionsvorhaben für das Haushaltsjahr 2004 zu.
Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit abgelehnt
Danach läßt Herr Horn über den Beschlussvorschlag des
Haupt- und Finanzausschusses abstimmen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt stimmt der
Prioritätenbildung in der Auflistung aller Investitionsvorhaben für das
Haushaltsjahr 2004 zu.
Die in Kategorie 3 aufgeführte
Maßnahme “Ortsumgehung Boele, 2. Bauabschnitt”, wird von Priorität
8 auf Priorität 4 vorgezogen.