03.06.2004 - 16 Investitionskreditaufnahme gem. §§ 75 Abs. 7, Z...

Herr Horn macht auf den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses aufmerksam, die in Kategorie 3 aufgeführte Maßnahme “Ortsumgehung Boele, 2. Bauabschnitt”, wird von Priorität 8 auf Priorität 4 vorzuziehen.

 

Herr Demnitz beantragt für die SPD-Fraktion, die Kategorie 3 der Prioritätenliste in der Ursprungsform zu beschließen.

 

Herr Finck gibt zu bedenken, ob es in Anbetracht des Eigenanteils der Stadt Hagen in Höhe von rd. 11 Millionen Euro nicht sinnvoller sei, statt des “Emil-Schumacher-Museums”, andere Bereiche vorrangig zu unterstützen. Herr Finck macht darauf aufmerksam, dass er gegen die Prioritätenliste stimmen werde.

 

Herr Horn stellt zunächst den Antrag der SPD-Fraktion zu Abstimmung.

 

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt stimmt der Prioritätenbildung in der Auflistung aller Investitionsvorhaben für das Haushaltsjahr 2004 zu.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

Danach läßt Herr Horn über den Beschlussvorschlag des Haupt- und Finanzausschusses abstimmen.

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt stimmt der Prioritätenbildung in der Auflistung aller Investitionsvorhaben für das Haushaltsjahr 2004 zu.

 

Die in Kategorie 3 aufgeführte Maßnahme “Ortsumgehung Boele, 2. Bauabschnitt”, wird von Priorität 8 auf Priorität 4 vorgezogen.

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
	x	Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen