10.05.2007 - 5.8 Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das Haus...

Herr Marscheider möchte wissen, warum die Verwaltung 30.000,-- Euro für Nachforderungen aus 2005 zur Instandsetzung der Straßenbeleuchtungsanlagen bei Schadensfällen mit unbekannten Verursachern aufbringen müsse.

 

Herr Dr. Bleicher teilt hierzu mit, dass Schäden an der Straßenbeleuchtung entstehen, bei denen der Verursacher bekannt, aber auch unbekannt sei. Die Kosten der Schäden die durch unbekannte Verursacher entstehen, muss die Eigentümerin, hier die Stadt Hagen, in eigener Verantwortung tragen.

 

Ergänzend bittet Herr Marscheider um Auskunft, wie sich die Restbeträge aus der Nichtverwendung der Schul- und Sportpauschale aus dem Jahr 2006 zusammensetzen.

 

Herr Schierau bemerkt, dass es sich hierbei um Mittel handele, die eingesetzt werden sollten, aber nicht abgeflossen sind, weil die Maßnahmen entweder noch nicht begonnen oder zu Ende geführt wurden. Hier sind insbesondere der Physikraum der Hauptschule Remberg, die Werk- und Kunsträume des Theodor-Heuss-Gymnasiums, die Einrichtung der Lehrküche in der August-Hermann-Francke Schule und der Neubau der Sporthalle Emst zu erwähnen.

 

Hinsichtlich der Sportpauschale handele es sich um Mittel, die für die Sanierung der Ischelandhalle und den dazugehörigen Stellplätzen vorgesehen sind.

Beschluss:

 

Die in der Nachweisung (Anlage 1) einzeln aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden zur Kenntnis genommen.

 

Realisierungsdatum 10.05.2007

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Zur Kenntnis genommen