10.05.2007 - 5.10 Berichtswesen Beschlussverfolgunghier: 1. Halbj...

Herr Riechel bezieht sich auf den im Berichtswesen eingetragenen Sachstand der Verwaltung zur Vorlage 0661/2005 „Evolutionspark“ und fragt nach dem aktuellen Sachstand sowie nach dem damit im Zusammenhang stehenden Verkehrsgutachten.

 

Darüber hinaus möchte Herr Riechel wissen, warum die Weiterführung des Bebauungsplanes Nr. 3/06 (580) „Schlackenmühle“ aus Kapazitätsgründen nicht möglich sei.

Die Verwaltung hätte die Politik im Stadtentwicklungsausschuss darüber informieren müssen.

 

Ergänzend bittet Herr Riechel um Auskunft, wann die begleitende Arbeitsgruppe zur Aufstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Hagen eingerichtet und tagen werde. Es existiere bisher lediglich ein Konsultationsrat.

 

Herr Gerbersmann informiert den Rat darüber, dass das Verkehrsgutachten zum Evolutionspark noch nicht beratungsfähig sei. Herr Gerbersmann sichert zu, den Rat darüber zu informieren, wann dass Verkehrsgutachten zur Beratung dem Rat vorgestellt werden kann.

 

Herr Grothe erklärt in Bezug auf die Bebauungspläne, dass Prioritätenlisten im Arbeitsprogramm des Stadtentwicklungsausschusses beraten werden, in dem die Priorität geändert bzw. angepasst werde. Zur Thematik Einzelhandelskonzept gäbe es verschiedene Arbeitsgruppen, wovon eine bereits getagt und sich mit dem Thema Einzelhandel auseinandergesetzt habe. Von den eingeladenen Ratsfraktionen haben einige nicht teilgenommen.

 

Herr Asbeck merkt an, dass sich der Konsultationsrat lediglich bilde, wenn das Einzelhandelskonzept verabschiedet werde.

 

Herrn Marscheider bittet um Auskunft, warum der Termin zur Umsetzung des Beschlusses zur Vorlage 0873/2005 „Neufassung des Gesellschaftervertrages der agentur mark GmbH“ bisher nicht eingehalten werden konnte.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

Frau Kurte fragt nach, ob die Beteiligung der HaWeD in Höhe von 50,14 % an der ecomoebel GmbH indirekt mit den Umstrukturierungen des Werkhofes zusammenhänge.

 

Herr Dr. Schmidt bestätigt die Annahme von Frau Kurte, allerdings habe die Bezirksregierung im Anzeigeverfahren bei der mehrheitlichen Beteiligung des Werkhofes noch Bedenken. An einer einvernehmlichen Lösung werde zurzeit gearbeitet.

 

Beschluss:

 

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der nächste Halbjahresbericht erfolgt zum 08.11.2007.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Zur Kenntnis genommen