02.06.2004 - 3 Wechselseitiges Haltverbot an Reinigungstagen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Mi., 02.06.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Birgit Buß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Da Her Asbeck keine Wortmeldungen
feststellt, lässt er über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.
Beschluss:
Der
Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu
fassen:
§
Der Rat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
§
Von der Einrichtung weiterer Bereiche mit wechselseitigem Haltverbot an
Reinigungstagen ist abzusehen.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Einstimmig beschlossen |