27.05.2004 - 2 Sachstandsbericht Schrottplatz Zur-Nieden-Straße

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Breddermann bezieht sich auf den dargestellten aktualisierten Terminplan und schlägt folgenden Beschlussvorschlag vor:

der Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung, die Grundstücksräumung zeitnah zu planen (Planungskonzept ca. 2-3 Monate); bis zum 30. September 2004 sind alle Gebäude abzureißen, die Bahnschwellen-Einfriedungen zu beseitigen und der Platz vollständig frei zu machen; die Planung der DB bezüglich eines Rettungsplatzes auf dem Grundstück jetzt zeitnah weiter zu verfolgen; sicherzustellen, dass durch einen neutralen Sachverständigen festgestellt wird, welche Altlasten auf der heute vom Pächter genutzten Gesamtfläche hinterlassen werden. Die festgestellten Bodenverunreinigungen sind auf Kosten des derzeitigen Pächters zu beseitigen.

Herr Dr. Schmidt erklärt, keine Zusage hinsichtlich eines Abbruchtermines Ende September machen zu können.

 

Beschluss:

Der Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung,

 

1.      die Grundstücksräumung zeitnah zu planen (Planungskonzept ca. 2-3 Monate);

bis zum 30. September 2004 sind alle Gebäude abzureißen, die Bahnschwellen-Einfriedungen zu beseitigen und der Platz vollständig frei zu machen;

2.      die Planung der DB bezüglich eines Rettungsplatzes auf dem Grundstück jetzt zeitnah weiter zu verfolgen;

3.      sicherzustellen, dass durch einen neutralen Sachverständigen festgestellt wird, welche Altlasten auf der heute vom Pächter genutzten Gesamtfläche hinterlassen werden.
Die festgestellten Bodenverunreinigungen sind auf Kosten des derzeitigen Pächters zu beseitigen.

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen