27.05.2004 - 9 Luftreinhalteplan

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Schmidt erläutert, die Bezirksregierung Arnsberg habe hinsichtlich der Luftreinhaltepläne für Hagen gehandelt. Die Themen Verkehr und Feinstäube werden vom Land akzeptiert. Es werde zukünftig auch auf die Verbesserung der Kfz-Technik gesetzt. Die IHK habe erhebliche Bedenken wegen der Regulierung des LKW-Verkehres geäußert und Grünschneisen im Innenstadtbereich gefordert. Hagen als Modellstadt habe eine Zusage über 90% der Kosten von verschiedenen Ministerien des Landes erhalten. Frau Kramps verweist auf die abgestimmte Prämisse, nur ohne den Einsatz städtischer Mittel umzusetzen. Herr Dr. Schmidt vertritt die Auffassung, eine 90%ige Förderung sei ein sehr guter Wert, mit dem eine Umsetzung angestrebt werden solle.

Die Mitglieder des Umweltausschusses nehmen den Bericht zur Kenntnis.