27.05.2004 - 8 Stand der Verfahren- Stadttauben- Stadtsauberkeit

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Thema Stadttauben:

Herr Dr. Braun berichtet, hinsichtlich des Taubenhormons seien weitere Recherchen notwendig, das Taubenfütterungsverbot bestehe weiterhin. Eine kontrollierte Fütterung stehe im engen Zusammenhang mit Gaubenstandorten. Mit der BV Mitte werde eine Detaildiskussion und Begehung durchgeführt. Tierschutzverein und Tiernothilfe möchten erst nach Vorlage eines fertigen Konzeptes mitarbeiten. An Vergrämungsmaßnahmen im Bereich der Neuen Mitte sei gedacht, bisher jedoch nicht verwirklicht, auch der Einzelhandelsverband interessiere sich dafür. Öffentlichkeitsarbeit sei erst mit einem entsprechenden Konzept sinnvoll. Verletzte Tauben seien entweder zum Tierheim oder auch direkt zum Tierarzt gebracht worden. Herr Dr. Braun weist darauf hin, dass finanzielle Mittel nicht mehr zur Verfügung stehen, da diese zur Konsolidierung eingesetzt worden seien.

 

Thema Stadtsauberkeit:

Herr Dr. Schmidt erläutert, der Einsatz von Sozialhilfeempfängern könne bis zum Jahresende überblickt werden, ab dem 1.1. sei das Arbeitsamt zuständig. Es werde versucht, eine Weiterfinanzierung des Arbeitsamtes bis Mitte nächsten Jahres zu erreichen. Es werde in der entsprechenden Vorlage vorgeschlagen, ein ABM-Projekt für 6 Monate für die Innenstadt (Kosten: 100.000 €) als günstigste Maßnahme zu beschließen.

Herr Dr. Braun weist darauf hin, für die nächste Sitzung sei eine Vorlage Öffentlichkeitsarbeit vorgesehen. Für Herrn Glaeser ist wichtig, dass auch die Hausbesitzer gefordert seien, ihre Abfälle zu entsorgen.

 

Die Berichte der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.