24.04.2007 - 3 Stellenplan 2007

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Peters beantragt für die SPD – Fraktion die Beschlussfassung über den Stellenplan 2007 auf die nächste Sitzung des Personalausschusses zu vertagen. Hintergrund sei der Auftrag an die Verwaltung, ein Gesamtkonzept zur Sanierung des städtischen Haushalts vorzulegen. Dieses Konzept sollte zunächst abgewartet werden, bevor über den Stellenplan 2007 entschieden werde.

Herr Röspel erklärt, dass in der Sitzung des HFA am Donnerstag ein gemeinsamer Antrag von CDU und SPD zur Verschiebung der Abstimmung über den Haushalt 2007 von Mai auf die Sitzung des Rates im Juni vorgelegt werde. Es sei von daher geboten, auch die Beratung über den Stellenplan erst in der nächsten Sitzung des Personalausschusses wieder aufzunehmen.

Herr Röspel einigt sich mit den Mitgliedern des Personalausschusses, die nächste Sitzung des Personalausschusses zu verlegen auf den 31.05.2007 um 15.00 Uhr.

Herr Röspel lässt auf Antrag von Herrn Oberste-Berghaus über die Vertagung des Tagesordnungspunktes Stellenplan 2007 abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis Vertagung TOP Stellenplan 2007:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

Dafür:

 18

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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Beschluss:

Der Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Stellenplan 2007 wird gemäß der Anlagen 2 und 4 beschlossen.

 

Die Vorlage enthält folgende Anlagen:

 

Anlage 1:        Bedeutsame Stellenplanveränderungen

 

Anlage 2:        a) Globale Ausweisung aller Stellen für Beamten, Angestellte und Arbeiter

                        b) Stellenübersicht aller Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit

 

Anlage 3:        Stellenplanveränderungsliste

 

Anlage 4:        Stellenübersicht – Aufteilung nach Gliederung (Unterabschnitte)

 

Anlage 5:        Übersicht der Durchschnittspersonalkosten (gleichartige Fälle)

 

Die Vorlage wird am 11.05.2007 realisiert.

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Abstimmungsergebnis Stellenplan 2007:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

X

 Beschlussfassung vertagt auf nächste Sitzung PA 31.05.2007

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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Anlagen zur Vorlage

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