22.03.2007 - 5.9 Beteiligungsbericht 2005

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Jochen Weber teilt mit, dass die SPD-Fraktion es für sinnvoll halte, wenn die Stadt Hagen ihre Anteile der Märkische Verkehrsgesellschaft (MVG) an die Hagener Straßenbahn veräußern würde. Herr Jochen Weber bittet die Verwaltung, eine entsprechende Verwaltungsvorlage zu diesem Thema in eine der nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vorzubereiten.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz bittet darum, der Verwaltungsvorlage eine entsprechende Begründung mit beizufügen, warum die MVG Anteile für diesen langen Zeitraum bei der Stadt Hagen verblieben sind.

 

Herr Riechel ist der Meinung, dass dieser Beteiligungsbericht ausbaufähig sei und weiterentwickelt werden müsste. Ziel war es, den Beteiligungsbericht als strategisches Steuerungsinstrument zu nutzen. Dazu sollten die entsprechenden strategischen Kennzahlen nachgeliefert werden. Im Zusammenhang mit einzelnen Ausgründungen von Arbeitsbereichen zieht Herr Riechel bestimmte Schlussfolgerungen aus dem Beteiligungsberichte, die sich anhand von erweiterten Kennzahlen besser vergleichen ließen. Es stelle sich die Frage, ob manche Beteiligungen der Stadt Hagen überflüssig seien.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert zu, dass die Verwaltung sich zunehmend steuerungsorientiert mit dieser Thematik auseinandersetzen werde.

 

Herr Röspel führt aus, dass das Zusammentragen der Jahresergebnisse als Beteiligungsbericht ein erster Schritt sei, aber ein zeitnahes Berichtswesen (Controllingbericht) vorgelegt werden müsse, damit der Rat entsprechende Entscheidungen treffen kann.

 

Herr Dr. Ramrath stimmt den Ausführungen von Herrn Riechel hinsichtlich der Ausweitung des Beteiligungsberichtes zu einem Steuerungsinstrument zu, widerspricht ihm aber zu seiner pauschalen negativen Aussage bezüglich der durchgeführten Ausgründungen.

 

 

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Beschluss:

 

Der Beteiligungsbericht 2005 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum 23.03.2007.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

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Anlagen zur Vorlage

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