20.03.2007 - 8 Städtebauliche Planung am Hasper Kreisel (Bunker)

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Oberste-Berghaus ist der Auffassung, dass die Planung bzw. ein Konzept nicht anschließend, sondern parallel erstellt werden sollte.

 

Herr Romberg gibt zu bedenken, dass mögliche Ergebnisse z. Zt. sehr vage seien und es nicht richtig sei, hierfür jetzt Verwaltungskräfte zu binden. Natürlich müsse zügig verhandelt werden. Aber für die Stadt sollten keine Kosten entstehen.

 

Auch Herr Dr. Ramrath äußert sich in dieser Hinsicht. Daher könne er dem Beschlussvorschlag nicht folgen.

 

Herr Grothe betont, dass sich die Situation gegenüber den vor einigen Jahren geführten Verhandlungen mit den gleichen Stellen nicht verändert habe. Ein Abriss mit einem nachfolgenden Konzept sei nur anzupacken, wenn Fördermöglichkeiten beständen. Dies müsse geprüft und verhandelt werden.

 

Für Herrn Oberste-Berghaus müsse über ein Konzept nachgedacht werden, welches anschließend in einen Förderantrag münde. Daher beantrage er, das Wort „anschließend“ aus dem Beschluss heraus zu nehmen. Außerdem beantrage er,  eine Prioritätenliste zu erstellen, aus der hervorgehe, an welcher Stelle die Planungen betreffend Bunker zu erwarten seien. Herr Asbeck erklärt, dass die Erstellung einer Prioritätenliste nicht auf der Tagesordnung stehe  und er den Antrag   daher nicht zulasse.

 

Herr Asbeck lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, mit Bund, Land und EU zu verhandeln, um Mittel für den Abriss des Bunkers zu erhalten. Die städtebauliche Planung wird anschließend erstellt.

Zwischenergebnisse werden bis Ende 2007 erwartet.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	3
Enthaltungen:	1