14.03.2007 - 8.1 Haushaltsplanberatung 2007a) kameraler Haushalt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 14.03.2007
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Vorlage:
-
0192/2007 Haushaltsplanberatung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage BBM
- Federführend:
- 160 Bezirksverwaltungsstelle Boele
- Bearbeitung:
- Marina Groening
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Gerbersmann erläutert die aktuelle Haushaltslage der Stadt Hagen. Er weist darauf hin, dass das strukturelle Defizit der Stadt Hagen liege ohne Abdeckung der Fehlbeträge Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft bei derzeit 82 Mill. Euro.
Herr Kohaupt bezieht sich auf den Haushaltsplan Band 4, Teil 2, Teilergebnis- und Teilfinanzpläne der auf NKF umgestellten Bereiche. Im Teilfinanzplan der Büchereien vermisse er die Einnahmegebühren für z. B. überzogene Leihfristen der Stadtbüchereien.
Herr Pollex beantwortet die Frage und weist darauf hin, dass dieses in dem neuen Programm „SAP“ nicht auf den ersten Blick zu ersehen sei.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Nord nimmt den Bericht der zur Kenntnis.
Band 4, Teil 1,
Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Investitionsprogramm
Beschlussvorschlag :
Die Bezirksvertretung Nord empfiehlt dem Rat der Stadt, Band 4, Teil 1 des Bezirksbezogenen Haushaltes so zu beschließen, wie er Gegenstand des Entwurfes ist.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Enthaltungen: |
Band 4, Teil 2,
Teilergebnis- und Teilfinanzpläne der auf NKF umgestellten Bereiche
Beschlussvorschlag :
Die Bezirksvertretung Nord empfiehlt dem Rat der Stadt, Band 4, Teil 2 des Bezirksbezogenen Haushaltes so zu beschließen, wie er Gegenstand des Entwurfes ist.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Mit Mehrheit beschlossen |
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Dafür: |
14 |
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Dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
0 |
Die Bezirksvertretung Nord beschließt, die bezirksbezogenen Mittel des Haushaltes 2007 in Höhe von *59.000,00 Euro wie folgt zu verteilen:
Allgemeines / Repräsentationsmittel 8.000,00 Euro
Schulförderung 5.000,00 Euro
Vereinsförderung 10.000,00 Euro
Pflege des Ortsbildes 15.500,00 Euro
Jugendrat Hagen-Nord 800,00 Euro
Sportförderung 2.500,00 Euro
Gemeindestraßen / Schulwegsicherung 7.200,00 Euro
Stadtwerbung / eigene Maßnahmen BV-Nord 10.000,00 Euro
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
15 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Band 4, Teil 3,
Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Investitionsprogramm
Beschlussvorschlag :
Die Bezirksvertretung Nord empfiehlt dem Rat der Stadt, Band 4, Teil 3 des Bezirksbezogenen Haushaltes so zu beschließen, wie er Gegenstand des Entwurfes ist.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Mit Mehrheit beschlossen |
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Dafür: |
14 |
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Dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
0 |
Band 4, Teil 4,
Zusammenstellung der bezirksbezogenen Ansätze für die Gebäudeunterhaltung
Beschlussvorschlag :
Die Bezirksvertretung Nord empfiehlt dem Rat der Stadt, die bezirksbezogenen Ansätze für die Gebäudeunterhaltung des Stadtbezirkes Hagen-Nord, Band 4, Teil 4, so zu beschließen, wie er Gegenstand des Entwurfes ist.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Mit Mehrheit beschlossen |
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Dafür: |
14 |
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Dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
1 |
Gesamthaushalt:
Die Bezirksvertretung Nord empfiehlt dem Rat der Stadt (unter Berücksichtigung der vorgenannten Beschlüsse) den Haushaltsplan 2007 so zu beschließen, wie er Gegenstand der Beratungen bzw. des Entwurfes ist.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Mit Mehrheit beschlossen |
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Dafür: |
14 |
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Dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
0 |
Zu b) NKF –
Haushalt
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Mit Mehrheit beschlossen |
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Dafür: |
14 |
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Dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
0 |
Zu c) Haushaltsicherungskonzept
und Strategiekonzept
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Mit Mehrheit beschlossen |
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Dafür: |
14 |
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Dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
0 |