19.05.2004 - 7 Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfris...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Oesterreich bittet um Vortrag und Erläuterung der Vorlage.

 

Herr Hauck erläutert die in der Begründung der Vorlage dargestellten wesentlichen Sachverhalte.

 

Frau Kingreen steht der Vorlage skeptisch gegenüber. Zum einen ist sie der Auffassung, dass die Veräußerungsgewinne der GWH zustehen müßten, zum anderen möchte sie wissen, welche Liegenschaften genau zum Verkauf anstehen. Obwohl der städtische Haushalt das Geld aus Grundstücksverkäufen gut gebrauchen könne, gibt sie jedoch zu bedenken, dass Grundstücke das einzig wirksame Mittel seien, um Stadtentwicklungspolitik zu betreiben. Deswegen sei es wünschenswert, dass hier ein entsprechendes Konzept vorgelegt werde, welche Grundstücke veräußert werden sollen.

 

Frau Suda möchte wissen, ob der damals beschlossene Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmenpool in irgendeiner Form weiterentwickelt worden sei.

 

Herr Dr. Schmidt entgegnet, dass bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes das Thema Ausgleichsabgabe mitverhandelt werden solle. Hier solle verstärkt über das Modell eines Ökokontos verhandelt werden, welches auch auf den eigenen Flächen, z.B. des Stadtwaldes, verbucht werden könne.

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

	Abstimmungsergebnis:
	X	Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:		16
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0