18.05.2004 - 5.5 Aufstellung eines mobilen Servicepavillons im B...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Grebe merkt an, dass es sich bei denen mit der Vorlage verschickten Pläne um die richtigen handelt.

 

Herr Löwenstein ist der Auffassung, dass sich alle beabsichtigten Maßnahmen auf dem Friedrich-Ebert-Platz in das Gesamtbild einfügen sollen. Die Aufstellung der geplanten mobilen Theke gehört nicht dazu. Die Verwaltung soll mit dem Betreiber des Ratskellers nach anderen Möglichkeiten suchen den Thekenbetrieb zu unterhalten. Die Vorlage soll zunächst zurückgezogen werden und ggf. dann später als Dringlichkeitsentscheidung beschlossen werden.

 

Herr Grothe berichtet von verschiedenen Thekenlösungen im Bereich der Aussengastronomie aus den Städten Düsseldorf und Köln. Gespräche sollen mit dem Betreiber des Ratskellers noch mal aufgenommen werden. Er bittet die Bezirksvertretung Hagen-Mitte um Unterstützung, dass die Vorlage schnellstmöglich umgesetzt werden kann.

 

Löwenstein und Herr Oberste-Berghaus betrachten die Verwaltungsvorlage generell als sehr positiv. EineThekenlösung soll sich allerdings nach Möglichkeit offen gestalten.

 

Beschluss:

1.      Die Sondernutzungserlaubnis für den mobilen Servicepavillon soll im Zusammenhang mit der Sondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie “Ratskeller” unter Beachtung der in der Vorlage dargestellten Grundsätze für die Saison  2004 mit folgenden Veränderungen befristet erteilt werden:

Es ist eine offene halbhohe Thekenlösung an dem vorgeschlagenen Standort vorzusehen.

2.      Wenn keine Hinderungsgründe vorliegen, soll die Sondernutzungserlaubnis für den Servicepavillon jeweils für die Saison der folgenden Jahre (1.4. – 31.10.) erteilt werden.

 

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:		15
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0