18.05.2004 - 5.4 Wechselseitiges Haltverbot an Reinigungstagen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Glaeser erklärt, dass man sich interfraktionell darauf verständigt hat, sich auf die Beschlussempfehlung an den Rat vom 04.11.2003 zu beziehen.

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte verweist auf ihren bereits gefassten Beschluss vom 04.11.2003. (Zur Information wird der Beschlusstext an dieser Stelle noch mal eingefügt)

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden

Beschluss zu fassen:

 

                1. Der Rat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

                2. Von der Einrichtung weiterer Bereiche mit wechselseitigem Haltver-

                   bot an Reinigungstagen ist abzusehen.

 

                3. Bestehende Bereiche sind aufzuheben.

 

 

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	x	Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: