12.02.2007 - 13 Anfage der SPD-Fraktion vom 30.01.2007: Auswirk...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Datum:
- Mo., 12.02.2007
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Thomzig führt den
Ausschuss näher an die Thematik der Auswirkungen des Bleiberechts heran und
beschreibt die praktischen Konsequenzen daraus.
Frau Buchholz bedankt sich
bei der Verwaltung für die ausführliche Beantwortung der Anfrage. Sie spricht
sich bezugnehmend auf den Antrag des Integrationsrates auch dafür aus, den
Freibetrag zu mindern, um die Hürden für die Erfüllung der Voraussetzungen
nicht zu hoch anzusetzen.
Die Sprachförderkurse innerhalb des Integrationskonzeptes müssten ihres
Erachtens vorgezogen werden.
Dazu teilt Frau Thomzig mit, dass vorausgesetzt, dass der Rat die
Fördergelder in seiner Sitzung im Februar zur Verfügung stelle, die VHS direkt
in der Lage sei, den Förderkurs anzubieten. Es sei jedoch festgestellt worden,
dass die Leute zum größten Teil die geforderten Kenntnisse hätten. Bisher habe
man lediglich vier Frauen ermitteln können, die diesen Kurs besuchen müssten.
Frau Machatschek drückt
ihre Hoffnung aus, dass der Antrag des Integrationsrates beim Innenministerium
Wirkung zeige.
