07.02.2007 - 4.5 Vorschlag der CDU-Fraktion gem. § 6,3 GeschOhie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Mi., 07.02.2007
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage BBM
- Federführend:
- 162 Bezirksverwaltungsstelle Haspe
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Hier liegt eine schriftliche Stellungnahme des
Bauordnungsamtes vor, die als Anlage 6
Gegenstand der Niederschrift ist.
Frau Bremser begründet den gestellten Antrag.
Herr Geismann stellt auf die Stellungnahme ab und
teilt die rechtliche Situation der Haftung eingezäunter und uneingezäunter
Grundstücke mit.
Herr Dietrich möchte abschließend wissen, ob es
seitens der Verwaltung regelmäßige Kontrollen von potenziellen Gefahrenstellen,
wie z.B. dieses bereits länger leerstehende Gebäude, gibt?
Herr Geismann skizziert kurz die personelle
Situation im Bauordnungsamt und teilt mit, dass es sporadische Kontrollen gebe.
Beschluss:
Die
Verwaltung wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass
von der ehemaligen Abfüllhalle der Andreas-Brauerei in Zukunft keinerlei
Gefahren mehr für die Bevölkerung ausgehen.
|
Abstimmungsergebnis: |
|||
|
x |
Einstimmig beschlossen |
||
|
Dafür: |
15 |
|
|
|
Dagegen: |
0 |
|
|
|
Enthaltungen: |
0 |
|
|
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
76,4 kB
|