25.01.2007 - 3 Programm zur Sanierung der städtischen Gebäudeh...

Vor Eintritt in die Diskussion macht Herr Weber darauf aufmerksam, dass von der Beratungsfolge der Betriebsausschuss sinnvoller Weise nach den Entscheidungen in den Fachgremien und Bezirksvertretungen über die Vorlage hätte beraten sollen, da die Gebäudewirtschaft Hagen hier nicht gestaltend tätig wird.

 

Frau Grebe weist darauf hin, dass auf Seite 3 der Anlage der Vorlage versehentlich 300.000 € für eine Maßnahme in der Sporthalle der Realschule Haspe aufgeführt seien, dieser Betrag sei jedoch für das Schulgebäude vorgesehen.

 

Auf Frage von Frau Priester-Büdenbender erklärt Herr Rosga, dass die für das Jahr 2008 veranschlagten Mittel für das jetzige Tierheim nur eingesetzt würden, wenn es eine Entscheidung gegen den Bau eines neuen Tierheimes gäbe.

 

Herr Rosga sichert auf Nachfrage von Frau Suda zu, mit der Niederschrift und für die Beratung im Schulausschuss eine Information über die aufgeführte Maßnahme zu “Schadstoffmängeln” an der Sporthalle der Förderschule Pestalozzi zu versenden.

 

Frau Grebe erklärt auf Frage von Frau Suda am Beispiel des Objektes Thaerstraße, dass Gebäude, die verkauft werden sollen, nicht in dieser Liste enthalten seien.

 

Herr Weber gibt zu bedenken, dass bei den folgenden Beratungen in den weiteren Gremien Schwierigkeiten bezüglich der Zuständigkeit auftreten könnten. Frau Grebe geht davon aus, dass die Vorschläge der verschiedenen Gremien zum größten Teil deckungsgleich ausfallen würden, da zunächst Maßnahmen vorgesehen seien, die unstrittig seien und sofort in Angriff genommen werden müssten.

 

Herr Weber wird eine Entscheidung über die Notwendigkeit einer Sondersitzung zu dieser Vorlage nach dem Beratungsgang in den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen treffen.

 

Beschluss:

 

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die für das Jahr 2007 vorgesehenen und in der Anlage zur Begründung aufgeführten

    Maßnahmen im Volumen von 5.783.000 Euro und 8.949.000 Euro, insgesamt also

    14.732.000 Euro, sind unverzüglich umzusetzen und spätestens bis zum 31.03.2008

    abzuwickeln.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	16
Dagegen:
Enthaltungen: