14.12.2006 - 3.2 Anfrage der Fraktion Die Linke.PDShier: Wohn- u...

Herr Sondermeyer bezieht sich auf die als Tischvorlage ausgelegt Stellungnahme der Verwaltung, die als Anlage 8 Gegenstand der Niederschrift ist und bittet die Veränderungen im Bereich der Aufforderung zur Anpassung der Wohnkosten tabellarisch darzustellen. Ergänzend fragt Herr Sondermeyer nach, ob die in der Stellungnahme der Verwaltung aufgeführten 1,3 Millionen Euro dem allgemeinen Haushalt zufließen.

 

Herr Steuber erläutert die unterschiedlichen Ansätze im Haushaltsplan, wobei zu berücksichtigen ist, dass die Kosten der Unterkunft bereits schon jetzt überschritten wurden. Die 1,3 Millionen Euro fließen somit sinngemäß als Einnahmeposition in den allgemeinen Haushalt der Stadt Hagen, in dem die beiden Unterabschnitte mit den Kosten des SGB II verankert sind ein. Bezüglich der Wohnkosten erklärt Herr Steuber, dass die Verwaltung mit Beginn der Einführung des SGB II den Hagener Wohnungsmarkt sehr genau und regelmäßig beobachte und versichert, dass derzeit im Rahmen der Festsetzungen der Stadt Hagen ausreichend Wohnraum verfügbar ist.

 

Herr Sondermeyer verdeutlicht, dass seine Fraktion Die Linke. PDS wissen möchte, wie viele Personen eine Umzugsaufforderung seitens der Stadt Hagen erhalten haben.

 

Herr Steuber sichert zu, die Frage nach Rücksprache mit der ARGE Hagen schriftlich zu beantworten.

 

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