05.12.2006 - 6.1 Zuschüsse für Kindertageseinrichtungen in kirch...

Hinweis der Schriftführerin:

Ein Schreiben des Stadtteilforums Altenhagen an den Oberbürgermeister der Stadt Hagen vom 30.11.2006 ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 12 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Klessa stellt den Antrag den folgenden Satz als 2. in den Beschluss aufzunehmen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Schließung des Kindergartens Altenhagen noch einmal zu überdenken und in Gesprächen mit der evangelischen Kirche nach Wegen zu suchen, wie der Kindergarten möglichst noch einige Jahre zu erhalten ist.

 

Herr Thormählen stellt den Antrag den folgenden Satz anschließend mit in den Beschluss aufzunehmen:

 

Darüber hinaus soll für die weitere Beratung der Vorlage in Gesprächen mit dem Kirchenkreis die Aufteilung des gesamten Sanierungsaufwands in Kosten für die Behebung der dringendsten Schäden bzw. in Kosten für solche Maßnahmen, die im Laufe der nächsten Jahre getroffen werden können, vorgenommen werden.

 

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Klessa, Glaeser, Thormählen, Homm, Löwenstein und Fischer sowie die Damen Schümer und Metz sowie für die Verwaltung Herr Grothe, Frau Haack und Herr Leicht und vom Bürgerbüro Altenhagen Frau Pape-Laschat.

 

Seitens der Bezirksvertretung wird einhellig die Meinung vertreten, den Kindergarten Altenhagen möglichst zu erhalten wobei ein dringender Investitionsbedarf in Höhe von 200.000 € angezweifelt wird.

 

Die Vertreter der Verwaltung bringen zum Ausdruck, dass man nicht in der Lage sei, einen Investitionsbedarf in Höhe von 200.000 € zu bewältigen ohne andere Mittel im Kindergartenbereich einzusparen. Eine Entscheidung zu diesem Punkt müsse bis Weihnachten 2006 fallen, da im Januar die Anmeldetermine für den Kindergarten anstehen.

 

Herr Glaeser lässt über beide Tagesordnungspunkte getrennt abstimmen.

 

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

1)            Der Rat stimmt den für das Kindergartenjahr 07/08 in Tabelle 2  vorgeschlagenen Maßnahmen mit folgender Änderung zu:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Schließung des Kindergartens Altenhagen noch einmal zu überdenken und in Gesprächen mit der evangelischen Kirche nach Wegen zu suchen, wie der Kindergarten möglichst noch einige Jahre zu erhalten ist.

Darüber hinaus soll für die weitere Beratung der Vorlage in Gesprächen mit dem Kirchenkreis die Aufteilung des gesamten Sanierungsaufwands in Kosten für die Behebung der dringendsten Schäden bzw. in Kosten für solche Maßnahmen, die im Laufe der nächsten Jahre getroffen werden können, vorgenommen werden.

 

2)            Zur Umsetzung dieser Maßnahmen sind entsprechende Förder-Vereinbarungen mit den Trägern zu schließen (Tabelle 3).

 

(Zusatz: Zu Ziffer 3) und 4) aus dem Beschlussvorschlag gestrichen, weil die BV Mitte nicht zuständig ist)

Abstimmungsergebnis zu Tagesordnungspunkt I.6.1:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0