29.11.2006 - 5.5 Verwendung bezirksbezogenen Mittel nach § 37 Ab...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 29.11.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:08
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- 31 Zentrales Bürgeramt
- Bearbeitung:
- Frank Bleicker
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wölm erklärt mit einigen Worten, welche Inhalte dieses Buch im
Allgemeinen habe und berichtet, dass dieser Beschlussvorschlag von der
Bezirksvertretung Mitte bereits beschlossen wurde. Er weist darauf hin, dass
dies eine Form der Stadtwerbung sei und man als Sponsor im Buch genannt werde.
Herr Springiewicz möchte wissen, was bei einem eventuellen Verkauf aller
Bücher mit dem Überschuss geschehe. Ob man den zur Verfügung gestellten Betrag dann
wieder zurück erhalte. Er ist der Auffassung, dass die Bezirksvertretungen in
dieser Angelegenheit nicht die richtigen Ansprechpartner seien.
Herr Wölm verneint diese Frage und plädiert aufgrund des bereits
genannten Grundes der Stadtwerbung, für eine Unterstützung in dieser Höhe.
Weiterer Diskussionsbedarf besteht nicht.
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Eilpe/ Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln nach §
37 Abs. 3 GO NRW dem Ardenku Verlag für die Buchpublikation
„HagenKunst“ einen Betrag in Höhe von
1000,00€
aus der Haushaltsstelle 7900.664.0050.4 – Stadtwerbung –
zur Verfügung.