22.11.2006 - 4.2 Gemeinsamer Vorschlag der SPD-Fraktion und der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hier liegt eine Stellungnahme des Fachbereichs Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte vor, die als Anlage 3 Gegenstand der Niederschrift ist.

An der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt hat Herr Thieser nicht mitgewirkt.

 

Herr Dietrich bezieht sich auf den gemeinsamen Antrag der SPD- Fraktion und CDU-Fraktion, stellt zunächst auf die beiden Worte: Mehrzweckhalle / Großsporthalle ab und begründet die gewählte Begrifflichkeit sowie den Antrag. Hierbei stellt er heraus, dass das Hauptanliegen des Antrags darin besteht, Informationen zur Entscheidungsfindung zu erhalten.

 

Frau Schmidt-Winterhoff unterstützt die Aussage von Herrn Dietrich.

 

Herr Grothe verweist auf die Sitzung der Bezirksvertretung Haspe am 13.12.2006.

 

Herr Dietrich bezieht sich erneut auf den Antrag, formuliert die Kompetenzen einer jeden Bezirksvertretung und fragt, welche Initiativen die Verwaltung bisher bezüglich eines privaten Engagements auf der Brachfläche „Brandt“ unternommen und ob es Gespräche mit möglichen Interessenten gegeben habe. Herr Grothe bestätigt, dass es Gespräche gegeben hat und verweist auf die Vorlage, die am 13.12.2006 zur Beratung in der Bezirksvertretung Haspe ansteht und der er nicht vorgreifen möchte.

 

Frau Schmidt-Winterhoff bezieht sich auf die Mitteilung und weist auf die zeitlich enge Taktfolge zwischen Bezirksvertretung Haspe und RAT der Stadt Hagen ab.

 

Herr Hoffmann schließt sich den Fragen von Herrn Dietrich an und führt sie dahingehend aus, dass er unter anderem die 13 untersuchten Standorte erfahren möchte sowie den Unterschied zwischen Mehrzweckhalle und Großsporthalle. Insgesamt bemängelt er ebenfalls den Informationsfluss in dieser Sache.

 

Es folgt eine Diskussion, an der sich die Herren Grothe, Weber, Gockeln und Romberg beteiligen. Hierbei geht Herr Grothe auf den Unterscheid der Begriffe ein und stellt weiterhin auf die Vorlage ab.

 

Im Anschluss daran stellt Herr Dietrich einen Antrag zur Geschäftsordnung und beantragt Sitzungsunterbrechung.

 

Es folgt eine Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 16.45 Uhr bis 16.55 Uhr.

 

Frau Schmidt-Winterhoff teilt das Ergebnis der Gespräche während der Sitzungsunterbrechung dahingehend mit, dass die Fraktionsvorsitzenden und Einzelmitglieder eine Sondersitzung, datiert durch Herrn Bezirksvorsteher Weber, beschlossen haben.

 

Herr Dietrich ergänzt seinen Antrag zur Geschäftsordnung, indem er seitens der Verwaltung alle erforderlichen Informationen zur Sondersitzung verlangt.

 

Es folgt nachstehender Beschluss.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe beschließt zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sondersitzung durchzuführen. Der Hasper Bezirksvorsteher wird beauftragt, möglichst kurzfristig einen Sitzungstermin zu benennen.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	13
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

An der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt hat Herr Thieser nicht mitgewirkt.