02.11.2006 - 5 Stadtweite Einführung der haushaltsnahen Papier...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Mit den einführenden Worten über die Vorlage zu “noch einer Tonne” verliest Herr Erlmann die Beschlüsse der vorberatenden Gremien.

Frau Priester-Büdenbender, Herr Dr. Bleicher, Herr Sasse (von HEB), Herr Breddermann, Herr Marscheider, Herr Pieper, Frau Kuschel-Eisermann und

Herr Warmeling diskutieren die Einführung der haushaltsnahen Papiertonne

und besprechen die Grundsätze der Gebührenkalkulation. Hauptbestandteile der Gebührenkalkulation sind zum einen der Sammelerlös und zum anderen das Verwertungsgeld. Herr Dr. Bleicher führt dazu nähere Details aus, die weiteren Informationen erfolgen durch Herrn Sasse. Herr Breddermann geht darauf ein, dass die Gebührenbedarfsberechnung erst realistische Rückschlüsse ab 2007 zulassen wird.

Es wird eingegangen auf die Abmilderung der Verschmutzungen der bisherigen Plätze für die Papiercontainer mit dem entsprechenden Spareffekt auch bei den Personalkosten.

Insbesondere wird auch der Gedanke der Bequemlichkeit, insbesondere auch für ältere Bürger von Herrn Breddermann, Frau Neuhaus und Herrn Warmeling angesprochen.

Herr Sasse berichtet von den Erfahrungen, die durch die Pilotprojekte in Garenfeld und Emst gewonnen worden sind. Diskutiert wird auch die Auswahl der Stadtteile für die Pilotprojekte; insoweit wird auch die Öffentlichkeitsarbeit durch HEB kritisiert. Herr Sasse führt aus, dass zukünftig eine Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit geplant ist.

Eingehend werden die Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses  und der Bezirksvertretung Mitte diskutiert, da diese vorsehen, daß keine weiteren Gebührenerhöhungen durch die Einführung der Papiertonne für die Hagener Bürgerschaft zu erwarten sein dürfen. Es wird beschlossen, dass eine Gebührenerhöhung von 0,2 – 0,4 % für alle Nutzer des Systemes unumgänglich ist. Die Frage von Herrn Warmeling, inwieweit eine Mischkalkulation möglich ist, und entsprechende Werte prüfbar sind, beantwortet Herr Dr. Braun positiv.

 

Der Umweltausschuss einigt sich auf den nachfolgend ausgeführten Beschlussvorschlag durch Frau Kuschel-Eisermann.

 

 

Beschluss:

Der Umweltausschuß empfiehlt dem Rat de Stadt Hagen folgenden Entschluß zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt das von der HEB GmbH vorgeschlagene Sammelkonzept für die haushaltsnahe Erfassung von Altpapier, das als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, mit folgendem Zusatz: HEB wird nach einem und nach zwei Jahren um Berichte über die Gebührenentwicklung, den Papiertonneneinsatz, den Abbau der Papiercontainer und über den Einsatz des Fragebogens gebeten.    

 

Beschlußverfolgung:  Termin: 30.11.2007                                    

 

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
x	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	15
Dagegen:	2
Enthaltungen:	0