16.11.2006 - 3 Wirtschaftsplan des HABIT 2007- 1. Lesung -

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Die Herren Klinger und Diehl stellen unterstützt durch den beigefügten Folienvortrag die Eckdaten und Grundzüge des Wirtschaftsplans 2007 dar. Insbesondere gehen die Herren hierbei auf das leicht rückläufige Gesamtvolumen des Erfolgsplans, die Umsatzerlöse und die Personalkosten ein. In diesem Zusammenhang verweist Herr Klinger auf die erneute Konsolidierungswelle der Stadt Hagen, die sich vorrangig auf Personalkosten bezieht. Des Weiteren erläutert Herr Klinger, dass die Minderung von Personal in der Verwaltung ein Mehr an Automatisierung und Verfügbarkeit erfordert. Ein Abbau von Personal beim HABIT wäre in diesem Zusammenhang kontraproduktiv. Da jedoch der HABIT bei der Konsolidierung nicht ausgeschlossen werden kann, ist eine Minderung im Sachkostenetat beabsichtigt. In Bezug auf die Konsolidierungswelle wurde zunächst durch HABIT auf 100.000,- € aus dem städtischen Haushalt verzichtet. Entsprechende Maßnahmen sind hier zu erarbeiten.

Herr Klinger erläutert weiter, dass wesentliche Maßnahmen im Personalbereich durch die Bereitstellung von 2 Vollzeitstellen sowie 3 befristeten Stellen erfolgen. Die Vollzeitstellen sind zum einem für das Dokumentenmanagements- und zum anderen für Content-Management-System vorgesehen. Die Besetzung erfolgt, soweit möglich und mit dem Nachteil des Produktionsverlusts verbunden, verwaltungsintern. Die 3 befristeten Stellen werden zur Unterstützung in der Entgerätebetreuung eingesetzt. In Zusammenhang mit der vorgesehenen Stelle für das Content-Management-System erläutert Herr Klinger die EU-Dienstleistungsrichtlinie.

 

 

Herr Böhm bittet das Investitionsvolumen für das Content-Management-System, inbesondere im Hinblick auf die zu beschaffenden Lizenzen, darzustellen.

 

Herr Klinger führt aus,  dass bedingt durch die Integration in das Rathauses 21 auf Basis von SAP bereits die Anschaffung einer Basisversion für ein Content-Management-System in 2005 in Höhe von 16.000,- € erfolgt ist. Anfang 2006 hat es eine Entscheidung der Verwaltung zur Bündelung und Harmonisierung der gesamtstädtischen Internet-Auftritte gegeben. Aus dieser Entscheidung wurde eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der zentralen Steuerung, der Presseabteilung, der VHS, des Service-Zentrum Wirtschaft und dem stadthistorischem Museum, gegründet. Diese Arbeitsgruppe hat sich für den Einsatz des bei HABIT vorhandenen Content-Management-Systems unter der Vorgabe der dezentralen Pflege ausgesprochen. Mit dem Hersteller wurde dann eine Rabattierung einer Unternehmenslizenz mit unbeschränkten Zugriff innerhalb der Verwaltung ausgehandelt.

 

Herr Böhm hinterfragt, inwieweit eine Beteiligung des Betriebsausschusses im Sinne der Wertgrenzen für Anschaffung der Unternehmenslizenz und Personalbereitstellung erforderlich gewesen wäre.

 

Herr Klinger legt dar, dass es sich hierbei um 2 getrennte Maßnahmen handelt. Die Wertgrenzen der Betriebssatzung erlauben eine Investition bis zu einer Höhe von 130.000,-€ netto ohne erforderliche Beteiligung des Betriebsausschusses. Die Informationen zu diesen beiden Maßnahmen erfolgt über die Vorlage des Wirtschaftsplans.

 

Herr Böhm kritisiert, dass dem Betriebsauschuss bei einem so strategischen Produkt nicht die Möglichkeit gegeben wurde, über alternative Verfahren nachzudenken und diese Möglichkeit auch nicht mehr besteht, da bereits ein Verfahren angeschafft wurde. Herr Klippert bestätigt dies. Beide Herren verweisen hier auf den möglichen Einsatzes eines Open-Source-Produkts hin.

 

Herr Grzeschista bestätigt, dass es sich bei den festgeschriebenen Wertgrenzen auf Basis der Betriebssatzung lediglich um vergaberechtliche Aufträge handelt. Stellenerweiterungen werden pauschal über den Wirtschaftsplan durch den Betriebsausschuss genehmigt. Soweit eine inhaltliche Diskussion zu einem Thema innerhalb einer Sitzung gewünscht wird, besteht zu Beginn einer Sitzung die Möglichkeit, dieses Thema durch die Erweiterung der Tagesordnung zu thematisieren.

 

An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich die Herren Dr. Bleicher, Böhm, Klinger und Klippert. Inhalt dieser Diskussion ist, die Höhe der Wertgrenzen bei der Vergabe von Aufträgen, die Definition eines strategischen Produkts und der mögliche Einsatz von Open-Source-Produkten.

 

Die Herren Böhm und Klippert bitten zukünftig um die rechtzeitige Information bei der Durchführung derartiger Investitionen zumindest unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen.

 

Herr Klinger erläutert weiter den Personalkostenansatz des Wirtschaftsplans 2007 und geht hierbei insbesondere auf die Zeitarbeitsverträge im Bereich der Endgerätebetreuung sowie dessen Neuorganisation ein.

Bei der Erläuterung der Investitionsmaßnahmen für 2007 führt  Herr Klinger auch die Vorbereitungsmaßnahmen zur Erweiterungen der Öffnungszeiten des Zentralen Bürgeramts am 25.11.06  auf.

 

An der nachfolgenden Diskussion zur technischen Realisierung der erweiterten Öffnungszeiten beteiligen sich die Herren Böhm, Brummelte, Dr. Bleicher, Thurau und Klinger.

 

Herr Grzeschista bittet in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses am 05.12.06 über den Stand der Vorbereitung unter einem eigenen Tagesordnungspunkt (mündlicher Bericht) zu berichten.

 

Abschließend geht Herr Klinger auf die Eckdaten des unbeweglichen Anlagenvermögens ein. Herr Diehl stellt detailliert die Entwicklungen des Personalkostenetats dar. Herr Diehl verweist in diesem Zusammenhang insbesondere auf die Erhöhung um eine halbe Stelle im Bereich der Schuladministration auf Basis des  politischen Beschlusses durch den  Schulauschuss der Stadt Hagen. Der Schulausschuss überdenkt jedoch diese Entscheidung derzeit im Hinblick auf die bevorstehende Konsolidierung.