12.05.2004 - 4.2 Baumaßnahmen im Stadtbezirk
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Mi., 12.05.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- 162 Bezirksverwaltungsstelle Haspe
- Bearbeitung:
- Eva-Maria Berger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Auch
hier führt Frau Klinkert für die SPD noch einmal den gestellten Antrag aus.
Frau Bremser schlägt ergänzend vor, dass dies nur für Baumaßnahmen gelten soll,
die länger als 6 Monate dauern. Herr Winkler vom Straßen- u. Brückbauamt zeigt
im Detail Probleme auf, die durch eine zeitliche Ausweisung der Baumaßnahmen
auftreten können.
Aufgrund der
vielfachen Spekulationen während der Diskussion schlägt Herr Weber vor, die
Angelegenheit seitens der Verwaltung prüfen zu lassen. Hiergegen erheben sich
keine Bedenken, es ergeht nachfolgender
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Haspe beauftragt die Verwaltung, bis zu ihrer Sitzung am 07. Juli 2004 zu prüfen und zu berichten,
ob die gewünschte Beschilderung im Rahmen der Konzessionsverträge oder der
Aufbruchgenehmigungen von den ausführenden Baufirmen gefordert werden kann und
ob es bereits Erfahrungen aus anderen Kommunen gibt, bei denen Baumaßnahmen
durch eine Beschilderung der zeitlichen Dauer ausgewiesen werden.