25.10.2006 - 5.5 Stand der Umsetzung der Abschaltung von Signala...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hier liegt sowohl eine Stellungnahme vom Amt für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen als auch eine Stellungnahme vom Fachbereich für Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken vor, die als Anlage 8 Gegenstand der Niederschrift sind.

 

Herr Haneke führt im Detail aus, dass nach wie vor in seinem Fachbereich keine finanziellen Mittel vorhanden seien.

Herr Weber äußert sein massives Unverständnis und stellt im Rahmen der Wirtschaftlichkeit die einmalig anfallenden Investitionskosten zur Ampelabschaltung gegen die jährlich laufenden Kosten dar.

Herr Thieser erläutert die gesamte Vorgeschichte der Ampelabschaltungen bis zum heutigen Stand. Er führt aus, dass hier nicht nur Einsparpotenziale vorhanden seien sondern durch die positive Resonanz der Verkehrsteilnehmer zu den bereits realisierten Ampelabschaltungen im Kreisel auch eine Verbesserung der verkehrlichen Situation möglich sei.

 

An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich die Herren Weber, Haneke, Gockeln und Geßler.

 

Abschließend formuliert Herr Weber einen Beschlussvorschlag, der wie nachstehend übernommen wird.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe fordert den Oberbürgermeister und den Kämmerer auf, im Rahmen der Haushaltskonsolidierung die notwendigen Mittel umgehend zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
Dafür:		14
Dagegen:		0
Enthaltungen:		0