25.10.2006 - 5.3 Kleider- und Schuhcontainer in Haspe

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hier liegt sowohl eine Stellungnahme des Fachbereiches Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte als auch eine Stellungnahme des Rechtsamtes vor, die als Anlage 7 Gegenstand der Niederschrift sind.

Herr Weber bezieht sich auf o.g. Stellungnahmen. Er geht entsprechend den Ausführungen der Stellungnahmen davon aus, dass die Verwaltung unverzüglich handelt.

Herr Hoffmann schildert die Vorgehensweise der Verwaltung und zeigt alle hierbei auftretenden Schwierigkeiten auf. Abschließend versichert er, alle Möglichkeiten zur Entfernung der ungenehmigten Container auszuschöpfen.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe beauftragt die Verwaltung, alle ungenehmigten Container von Fremdfirmen, die auf öffentlichen und privaten Flächen der Stadt Hagen stehen, im Stadtbezirk Haspe unverzüglich zu entfernen.

 

Über die Ergebnisse ist der Bezirksvertretung Haspe in ihrer Sitzung am 13.12.2006 zu berichten.

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

Dafür:

14

 

Dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0

 

 

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