25.10.2006 - 6.2 Stadtweite Einführung der haushaltsnahen Papier...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thieser begrüßt grundsätzlich die Einführung der haushaltsnahen Papiertonne –spricht sich jedoch gegen die geplante Gebührenerhöhung von 0,2 – 0,4 % aus und begründet dies.

An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Frau Schmidt-Winterhoff, Frau Enders sowie die Herren Voß vom HEB - Hagener Entsorgungsbetrieb GmbH, Thieser, Stricker, Dietrich, Weber und Geßler.

Hierbei beantwortet Herr Voß die gestellten Fragen ausführlich.

 

Herrn Thieser fehlt bei der Begründung für die Gebührenerhöhung die betriebswirtschaftliche Berechnung. Aus der Vorlage gehe lediglich eine reine Kostenberechnung hervor, dies reiche nicht.

Während der Diskussion wird auch auf die Sperrmüllsammlung und deren Kosten abgestellt. Herr Voß teilt mit, dass die Sperrmüllsammlung nicht kostendeckend sei. 50% der Kosten werden durch die Einnahmen, die beim Bürger direkt erzielt werden, gedeckt. Die anderen 50% der Kosten werden durch die Gebühren allgemein umgelegt.

 

Nach dieser Diskussion formuliert Herr Weber einen Beschlussvorschlag, wie er nachstehend als Beschluss übernommen wird.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss, mit der nachstehenden Änderung zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt das von der HEB GmbH vorgeschlagene Sammelkonzept für die haushaltsnahe Erfassung von Altpapier, das als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Änderung:

Die Gebühren sind bei Einführung dieses Systems nicht zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
Dafür:		14
Dagegen:		0
Enthaltungen:		0

 

 

Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 17.35 Uhr bis 17.50 Uhr.