25.10.2006 - 4.4 der SPD-Fraktion: Heedtfelder Straße - Reinigung

Frau Priester-Büdenbender nimmt Stellung zu der Mitteilung der HEB und teilt dazu mit, dass eigentlich die Frage gestellt wurde, wer zuständig sei und nicht wer nicht zuständig sei.

Aus diesem Grunde bittet Frau Priester-Büdenbender diesen Tagesordnungspunkt bis zur Vorlage einer adäquaten Antwort als erste Lesung zu betrachten.

 

Herr Laber erklärt, dass dies zwar eine Pflichtaufgabe der Straßenunterhaltung sei, jedoch diese Aufgabe nur im Rahmen der Möglichkeiten erfüllt werden könne. Dies sei keine Verweigerung oder auch keine Oberflächlichkeit, sondern hier könne ohne ausreichend Personal nur nach Dringlichkeit gearbeitet werden. Das heißt, man müsse zunächst einschätzen, welche Maßnahme bei Nichtausführung wohl ein größeres Risiko für die Verwaltung darstelle, um dann mit dem vorhandenen Mitteln möglichst zeitnah die Aufgaben erfüllen zu können.

 

Frau Priester-Büdenbender erklärt, dass Sie zu einem späteren Zeitpunkt eine konkretere Anfrage innerhalb der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellen werde.

 

Weiterer Diskussionsbedarf besteht nicht.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Ohne Beschlussfassung