25.10.2006 - 4.2 der SPD-Fraktion: Ampelanlage Selbecker Str. / ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 25.10.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- 31 Zentrales Bürgeramt
- Bearbeitung:
- Frank Bleicker
Wortprotokoll
Herr Winkler vom Fachbereich für Planen und Bauen für Grün, Straßen und
Brücken teilt mit, dass dieser Tagesordnungspunkt nunmehr diskutiert werden
könne, da ein beabsichtigter Kreisverkehr an dieser Stelle ausgeschlossen
werde.
Die bereits damals mitgeteilten Kosten beliefen sich auf ca. 5600 Euro
für eine Ausstattung mit den akustischen Warnsignalgebern für den Überweg von
der Tankstelle zur Sparkasse. Eine weitere Ausstattung auch für den Überweg von
der Sparkasse über die Selbecker Straße würde die Ausgabe auf 10.000 Euro
erhöhen.
Herr Winkler erklärt, dass der Hauptüberweg von der Tankstelle zur
Sparkasse aus einer Haushaltstelle der Stadt Hagen geleistet werden könne
– auch unter der Berücksichtigung der im nächsten Jahr kommenden Erhöhung
der Mehrwertsteuer.
Die Ausstattung des weiteren Überweges könne jedoch nicht finanziert werden,
da sonst bereits zu Beginn des Jahres diese Haushaltsstelle bereits fast ausgeschöpft
sei.
Herr Wölm unterbricht die Sitzung um 16:25 Uhr für 2 Minuten zur
Feststellung, ob ein weiterer Überweg aus Mitteln der Bezirksvertretung
Eilpe/Dahl finanziert werden kann.
Herr Neuhaus erinnert an die Überlegungen der Umgestaltung des Denkmalplatzes
und möchte sichergestellt wissen, dass bei einer möglichen Erweiterung der
Standspur die eingebaute Technik auch dann noch sinnvoll nutzbar sein wird.
Herr Winkler erklärt dazu, dass solange es dort entsprechende Überwege geben
wird und dies sei nach seinem Wissen auch in den Plänen für den Stadtumbau West
immer der Fall, so werde auch die Nutzung dieser Technik nicht überflüssig.
Herr Wölm teilt der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl mit, dass die Restsumme
für die Ausstattung des weiteren Überweges von der Tankstelle nach
Siemes-Schuhcenter aus einer Haushaltsstelle der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl geleistet
werden kann.
Da nunmehr kein weiterer Diskussionsbedarf besteht, lässt Herr Wölm über
den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl fordert die Verwaltung auf, die
Ampelanlage an der Kreuzung Selbecker Straße / Eilper Straße behindertengerecht
(mit akustischem Signal) umzurüsten.