28.09.2006 - 5.1 Ergebnis des Bürgerentscheids vom 17.09. 2006
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 28.09.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- OB/A Amt des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Marscheider verliest den der Niederschrift als Anlage 5 beigefügten Beschlussvorschlag
der Fraktion Bürger für Hagen und beantragt über diesen abstimmen zu lassen.
Herr Thielmann legt Wert darauf, dass es sich bei dem vorgetragenen Beschlussvorschlag
von Herrn Marscheider um eine Presseinformation der FDP-Fraktion
handele, die nach dem Bürgerentscheid gegenüber den örtlichen Medien abgegeben
wurde. Die FDP-Fraktion werde dennoch dem Antrag von Herrn Marscheider
zustimmen.
Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über den Antrag von Herrn Marscheider
abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Mit
Mehrheit abgelehnt
Im Anschluss daran lässt Herr
Oberbürgermeister Demnitz über den Beschlussvorschlag der Verwaltung
abstimmen.
Beschluss:
Der Rat stellt als Ergebnis des Bürgerentscheids fest:
Die zur Abstimmung stehende Frage gilt als mit “Nein”
beantwortet.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Mit Mehrheit beschlossen |