28.09.2006 - 5.1 Ergebnis des Bürgerentscheids vom 17.09. 2006

Herr Marscheider verliest den der Niederschrift als Anlage 5 beigefügten Beschlussvorschlag der Fraktion Bürger für Hagen und beantragt über diesen abstimmen zu lassen.

 

Herr Thielmann legt Wert darauf, dass es sich bei dem vorgetragenen Beschlussvorschlag von Herrn Marscheider um eine Presseinformation der FDP-Fraktion handele, die nach dem Bürgerentscheid gegenüber den örtlichen Medien abgegeben wurde. Die FDP-Fraktion werde dennoch dem Antrag von Herrn Marscheider zustimmen.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über den Antrag von Herrn Marscheider abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:   Mit Mehrheit abgelehnt

 

Im Anschluss daran lässt Herr Oberbürgermeister Demnitz über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

Beschluss:

 

Der Rat stellt als Ergebnis des Bürgerentscheids fest:

 

Die zur Abstimmung stehende Frage gilt als mit “Nein” beantwortet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen