20.09.2006 - 7.5 Sicherung der Erschließung von Grundstücken im ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Arnusch hat eine Frage zu einer eventuellen Widersprüchlichkeit zwischen Vorlage und Vertrag.

 

Herr Reineke erläutert und kann das Missverständnis ausräumen.

 

Herr Arnusch stellt noch eine Ergänzungsfrage nach einem im Text verwandten Kürzel und der Rechtsform bzw. den damit abhängigen Ausschreibungsvorschriften.

 

Herr Dr. Schmidt erklärt, es handele sich hier um eine 100%ige Tochter der Stadt, womit ausgeschlossen werde, dass Ausschreibungen notwendig würden. Das Ganze laufe unter dem Begriff “Inhouse-Geschäft”.

 

Herr Arnusch bedankt sich für die Ausführungen.

 

 

Es ergeht folgender

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zur Sicherung der Erschließung von Wohnbaugrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 3/86 (420) - Steltenberg - mit der Hagener Erschließungsgesellschaft (HEG) einen Erschließungsvertrag über die Herstellung der erforderlichen Erschließungsanlage einschl. Fußwege abzuschließen.

 

Sämtliche Kosten der Erschließung werden dem Erschließungsträger von der Stadt erstattet.

 

Realisierungszeitpunkt:

Vorbehaltlich der Vermarktung und Bebauung der Baugrundstücke erfolgt die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage voraussichtlich bis Dezember 2008.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen