13.09.2006 - 5.3 Schulbaubereisung:evtl. Beschlussfassung aufgru...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 13.09.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- 31 Zentrales Bürgeramt
- Bearbeitung:
- Frank Bleicker
Wortprotokoll
Herr Wölm geht mit einigen Worten auf die einzelnen Positionen ein und
lässt wie folgt darüber abstimmen:
Beschluss:
Aufgrund der am 07.09.2006 durchgeführten Schulbaubereisung beschließt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl folgende Maßnahmen:
1.) Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beschließt folgende Regelung für den Schulhof der Grundschule Eilpe, Selbecker Str.55:
Der Schulhof der Grundschule Eilpe wird mit Ende des täglichen Schulbetriebes abgeschlossen. Diese abweichende Regelung zum allgemeinen Ratsbeschluss soll lediglich für diese Schule gelten und wird auf zunächst ein Jahr befristet.
Die Begründung ist Teil des Beschlusses.
Begründung:
In den vergangenen Monaten ist es durch Vandalismus und Lärmbelästigung, die häufig Folge von Alkoholkonsum waren und bis spät in die Nacht hinein anhielten, zu erheblichen Beeinträchtigungen der dort lebenden Anwohnern gekommen. Außerdem wurden “Werkzeuge” durch die Polizei gefunden, die auf dort stattfindenden Rauschgiftkonsum hindeuten. Die bereits durchgeführten polizeilichen Kontrollen haben zu keinem sichtbaren Erfolg geführt.
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Enthaltungen: |
2.) Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bittet die Verwaltung einen Betrag in Höhe von 7018,82 Euro aus Mitteln, die für die “Nutzerspezifischen Maßnahmen” verwendet werden, für die Sanierung der Kellerräume der Grundschule Dahl bereitzustellen.
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
13 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
3.) Weiterhin fasst die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl zur Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 37 Abs. 3 GONW folgende Beschlüsse:
Für das Jugendzentrum Eilpe, In der Welle 35
Neue Rollläden außen im “Discoraum” - 3.000,00 € - Bauunterhaltung
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
13 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Geländer im Treppenhaus befestigen - 700,00 € - Bauunterhaltung
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
13 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Verlegung PC-Kabel in obere Stockwerke - 900,00 € - Bauunterhaltung
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
13 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Austausch Heizkörper Büro - 200,00 € - Repräsentationsmittel
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
13 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Für das Jugendzentrum Rummenohl, Rummenohler Str. 23
Erneuerung der WC-Trennwände - 5.000,00 € - Bauunterhaltung
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
13 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |