24.08.2006 - 8 Barrierefreies Planen und Bauen im öffentlichen...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Kuschel-Eisermann  beantragt 1. Lesung wegen bestehenden  Beratungsbedarfes in der CDU-Fraktion. Herr Warmeling weist auf die Bedeutung des Wortes “verbindlich” hin. Für Herrn Sondermeyer ist eine Änderung des Punktes 2. des Beschlussvorschlages durch Ersetzen des Wortes “rechtzeitig” durch “von Anfang an” wichtig. Herr Flack vertritt die Ansicht, die gesetzlichen Maßnahmen seien zu erfüllen.

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Beschluss:

Der Umweltausschuss behandelt den Tagesordnungspunkt als 1. Lesung.

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

 1. Lesung

 

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Anlagen zur Vorlage

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