10.05.2004 - 8.4 Errichtung eines Altenpflegeheimes "Seniorenzen...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schumacher geht ganz kurz auf die Verwaltungsvorlage ein und ergänzt seine Ausführungen mit den im Sitzungsraum aufgehängten Plänen

 

Herr Beyer hält die Lage für ein Pflegeheim an einer so stark befahrenen Straße für falsch. Die zukünftigen Bewohner sind einer besonderen Gefährdung ausgesetzt.

 

Frau Büdenbender merkt an, dass der Stadtentwicklungsausschuss sich in der nächsten Sitzung mit dieser Thematik auseinandersetzt.

 

Herr Dr. Lemme und Herr Neuhaus sehen zwar den dringenden Bedarf eines Seniorenwohnheimes, halten aber den Standort ebenfalls für nicht geeignet.

 

Frau Schmidt teilt mit, dass der Seniorenbeirat ebenfalls eine Stellungnahme zu der Verwaltungsvorlage abgeben wird.

 

Herr Dr. Preuß kritisiert die Verwaltungsvorlage und findet die Gestaltung des Objektes nicht besonders ansprechend.

 

Herr Schumacher bejaht die Frage von Frau Stang, dass das Einvernehmen der Gemeinde nur für dieses Objekt erteilt wird.

 

Auf die Frage von Herrn Schulz, ob sich nach § 34 BauGB ein Objekt nicht in die Umgebung einfügen müsste, antwortet Frau Schwill-Höbig, dass damit die bauliche Einfügung, bezogen auf den Baukörper, gemeint ist.

 

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Beschluss:

Das Einvernehmen der Gemeinde zur Errichtung eines Altenpflegeheimes
“Seniorenzentrum Eilper Strasse”, wird gem. § 36 BauGB in Verbindung mit § 34 BauGB in der beantragten Form erteilt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

 

 Einstimmig beschlossen

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Dafür:

 4

 

 

Dagegen:

 3

 

 

Enthaltungen:

 6