17.08.2006 - 6.3 Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfris...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 17.08.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:32
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB 2/KM Konsolidierungsmanagement
- Bearbeitung:
- Ina Burgath
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Thielmann weist darauf hin, dass in der Vorlage noch viele Positionen positive
dargestellt sind, die sich mittlerweile im Rotstatus befinden. Gegen die
Kenntnisnahme als solches bestehen jedoch keine Bedenken.
Frau Priester-Büdenbender hat ebenfalls keine Bedenken gegen die
Kenntnisnahme. Sie bittet darum, protokollarisch festzuhalten, dass auf der
Seite 63 die Vertragskündigung Verbraucherberatung steht. Hier gibt es den
Beschluss, den Vertrag bis 2008, mit der Option für ein Jahr, abzuschließen und
dann ggf. neu zu verhandeln.
Herr Dr. Schmidt weist darauf hin, dass gemäß der Systematik die
Maßnahme in der Liste verbleiben müsste, dies aber im Rotstatus.
Herr Dr. Fischer fasst zusammen, dass somit die Vorlage zur
Kenntnis genommen ist.
