16.08.2006 - 5.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

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Wortprotokoll

 

 

Einzelne Fragen von Frau Kraja sowie den Herren Schulz (SPD), Springiewicz, und Dahme wurden durch Herrn Wölm entsprechend beantwortet, sodass kein weiterer Diskussionsbedarf bestand.

 

Herr Wölm ließ nunmehr über die einzelnen vom ihm aufgezählten und zuvor begründeten Positionen abstimmen.

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl fasst zur Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach §37 Abs. 3 GO NRW folgende Beschlüsse:

 

1.)   Folgende bereits beschlossene aber nicht mehr benötigte Mittel werden eingezogen:

 

Bauunterhaltung – HHST 6010.506.0060.2

 

¨      Turnhalle Selbecker Straße                               9.458,90 Euro (Beschluss v. 19.01.2001)

¨      Turnhallte Selbecker Straße                           20.509,54 Euro (Beschluss v. 02.12.2002)

 

 

Pflege des Ortsbildes – HHST 3410.620.0040.3

 

¨      Rummenohler Straße (Verschönerung)            1.000,00 Euro (Beschluss v. 15.06.2005)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 10

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

 

 

2.)   Des Weiteren wird folgende Mittelneuverteilung beschlossen:

 

 

Bauunterhaltung – HHST 6010.506.0060.2

 

Grundschule Delstern

Erneuerung der Eingangstür                                      8.000,00 Euro

 

Grundschule Franzstraße

Erneuerung von Bodenbelag in den Fluren            10.000,00 Euro

 

Grundschule Eilpe

Erneuerung Türanlage Haupteingang                       7.000,00 Euro

Anstrich Pavillon                                                          7.500,00 Euro

 

Grundschule Dahl

Anstrich von 2 Klassen                                               6.000,00 Euro

 

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 10

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

 

 

3.) Darüber hinaus werden weitere bezirksbezogene Mittel wie folgt verwendet:

 

 

Instandhaltung/Unterhaltung von Grünanlagen – HHST 5800.519.0090.6

 

¨      Sechser-Schaukel KSP Hohle Straße                                        7.270,88 Euro

 

 

Pflege des Ortsbildes – HHST 3410.620.0040.3

 

¨      Reparatur Mahnmal Matarè an der Evangelischen Kirche in Dahl   2.800,00 Euro

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 10

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

 

Die Sitzung wurde für eine Pause von 17.00 Uhr bis 17.10 Uhr unterbrochen.

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