16.08.2006 - 5.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 16.08.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 31 Zentrales Bürgeramt
- Bearbeitung:
- Frank Bleicker
Wortprotokoll
Einzelne Fragen von Frau Kraja sowie den Herren Schulz (SPD),
Springiewicz, und Dahme wurden durch Herrn Wölm entsprechend beantwortet,
sodass kein weiterer Diskussionsbedarf bestand.
Herr Wölm ließ nunmehr über die einzelnen vom ihm aufgezählten und zuvor
begründeten Positionen abstimmen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl fasst zur Verwendung der
bezirksbezogenen Mittel nach §37 Abs. 3 GO NRW folgende Beschlüsse:
1.)
Folgende
bereits beschlossene aber nicht mehr benötigte Mittel werden eingezogen:
Bauunterhaltung – HHST 6010.506.0060.2
¨ Turnhalle Selbecker Straße 9.458,90 Euro (Beschluss v.
19.01.2001)
¨ Turnhallte Selbecker Straße 20.509,54 Euro (Beschluss v.
02.12.2002)
Pflege des Ortsbildes – HHST 3410.620.0040.3
¨ Rummenohler Straße (Verschönerung) 1.000,00 Euro (Beschluss v.
15.06.2005)
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Enthaltungen: |
2.)
Des Weiteren
wird folgende Mittelneuverteilung beschlossen:
Bauunterhaltung – HHST 6010.506.0060.2
Grundschule Delstern
Erneuerung der Eingangstür 8.000,00 Euro
Grundschule Franzstraße
Erneuerung von Bodenbelag in den Fluren 10.000,00
Euro
Grundschule Eilpe
Erneuerung Türanlage Haupteingang 7.000,00 Euro
Anstrich Pavillon 7.500,00 Euro
Grundschule Dahl
Anstrich von 2 Klassen 6.000,00 Euro
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
10 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
3.) Darüber hinaus werden weitere bezirksbezogene Mittel wie folgt
verwendet:
Instandhaltung/Unterhaltung von Grünanlagen – HHST 5800.519.0090.6
¨ Sechser-Schaukel KSP Hohle Straße 7.270,88 Euro
Pflege des Ortsbildes – HHST
3410.620.0040.3
¨ Reparatur Mahnmal Matarè an der Evangelischen
Kirche in Dahl 2.800,00 Euro
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
10 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Die Sitzung wurde für eine Pause von 17.00 Uhr bis 17.10 Uhr
unterbrochen.
