10.08.2006 - 3 10. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Hagen v...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung des Betriebsausschusses vertagt. Es wird ein Vortrag der Verwaltung zur Vorlage gewünscht.

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Beschluss:

 

Der  Rat der Stadt Hagen beschließt den 10. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Hagen vom 12. Mai 2000, wie er als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Dem Empfehlungsbeschluss der Bezirksvertretungen gem. Vorlage vom 30.09.2005 (Drucksachen-Nr.: 0793/2005) bezüglich einer Änderung bzw. Ergänzung des § 10 Abs. 2 Buchst. o) der Hauptsatzung wird vom Rat der Stadt Hagen nicht gefolgt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

x

 Die Beratung der Vorlage wird auf die Sitzung des    Betriebsausschusses GWH am 07.09.2006 vertagt.

 

 

Dafür:

 17

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0