22.08.2006 - 6.15 Abschaltung von Lichtzeichenanlagen (Ampeln) im...

An der anschließenden Aussprache beteiligen sich die Herren Weber, Homm, Glaeser, Thormählen, Löwenstein und Frau Richter sowie für die Verwaltung Herr Schmidt.

 

Von Herrn Manfred Weber wird beantragt die Lichtzeichenanlage (LZA) im Bereich Langestr./Schule bestehen zu lassen. Ebenfalls soll die LZA Lange Str./Roonstr. bestehen bleiben, obwohl deren Abschaltung bereits in der letzten Sitzung und auch vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossen wurde. Hierzu gibt es Bürgerproteste und Unterschriftenlisten gegen eine Abschaltung.

 

Herr Homm beantragt die LZA an der Heinrichstr./Kuhle Str. nicht abzuschalten.

 

Herr Schmidt macht in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass bereits abgeschaltete LZA in Tempo-30-Zonen aus rechtlichen Gründen später nicht wieder errichtet werden können. Auf Nachfrage von Herrn Löwenstein wird von Herrn Schmidt ausgeführt, dass die LZA in Tempo-30-Zonen rechtlich nicht notwendig sind und ohne weitere Prüfung der jeweiligen Notwendigkeit in die Vorlage eingebracht wurden.

 

Herr Thormählen macht den Vorschlag die Ampelanlagen probeweise abzuschalten.

 

Herr Homm stellt den Antrag der getrennten Abstimmung.

 

Herr Glaeser lässt über die jeweiligen Anträge getrennt abstimmen.

 

Hinweis der Schriftführerin:

Das Schreiben der Schulpflegschaft der Emil-Schumacher-Schule vom 09.08.2006 war als Tischvorlage ausgelegt und ist als Anlage 19 Gegenstand der Niederschrift.

Beschluss:

1.         Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden Beschluss zufassen:

 

 

a)     Die LZA Lange Str./Emil-Schumacher Schule soll erhalten bleiben.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

 

b)     Die LZA Heinrichstraße/Kuhlestraße soll erhalten bleiben.

 

Abstimmungsergebnis:
Bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

 

 

2.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte hebt ihren Beschluss vom 13.06.2006 zur LZA Lange Str./Roonstr. auf und empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss ebenfalls den Beschluss zu dieser LZA rückgängig zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:	5
Dagegen:	8
Enthaltungen:	3