22.06.2006 - 5.43 Wiederinbetriebnahme der Straßenbeleuchtung an ...

Herr Oberbürgermeister Demnitz verweist auf eine redaktionelle Änderung im Beschlussvorschlag der Verwaltung unter Ziffer 2. Dort ist als städtischer Dienstleister nicht die Rhein-Ruhr-Stadtlicht GmbH zu nennen, sondern die Stadtbeleuchtung GmbH.

 

Gegen diese Änderung bestehen keine Bedenken.

Beschluss:

 

1.      Die vorgestellte Erneuerungsmaßnahme gem. Straßenbeleuchtungsvertrag wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung fortzuführen.

 

2.      Die  Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung durch den städt. Dienstleister Stadtbeleuchtung GmbH als Erneuerungsmaßnahme zu veranlassen und die Beleuchtung wieder in Betrieb zu nehmen.

 

3.      Die Mittel von 9.800,00 €/Jahr für die Stromkosten sind auf der Haushaltsstelle

6700 625 00106, die 3.000,00 € für die Unterhaltung der Leuchten sind auf der Haushaltsstelle 6700 625 0000X bereitzustellen.

 

4.      Bei Nichtbeschluss von 1. – 3. sind die Haushaltsmittel von 45.000,00 € bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen