22.06.2006 - 5.17 V. Änderung der Gebietsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.17
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 22.06.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Birgit Buß
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt die V. Ordnungsbehördliche Verordnung
zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der
öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hagen (Gebietsordnung
–GebietsO-) vom 24. Oktober 1985, wie sie als Anlage Gegenstand der
Niederschrift ist, mit folgender Ausnahme:
Die Änderung des § 16 (Grillen im Freien), die in der Begründung der
Vorlage enthalten ist, entfällt.
Die Vorlage wird zum 10.07.2006 realisiert.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Einstimmig beschlossen |