21.06.2006 - 7.4 V. Änderung der Gebietsordnung2. Lesung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 21.06.2006
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Birgit Buß
Wortprotokoll
Nachdem Herr Kohaupt
den Beschlussvorschlag vorträgt, ergeht folgender
Beschluss:
Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden
Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Hagen
beschließt die V. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen
Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
im Gebiet der Stadt Hagen
(Gebietsordnung GebietsO-)
vom 24. Oktober 1985, wie sie als Anlage
Gegenstand der Niederschrift
ist, mit folgender Ausnahme:
Die Änderung des § 16 (Grillen
im Freien), die in der Begründung der Vorlage enthalten ist, entfällt.
Die Vorlage wird zum
10.07.2006 realisiert.