20.06.2006 - 2 Kommunales Handlungskonzept Interkulturgeändert...

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Wortprotokoll

Herr Gerbersmann erinnert, es habe ja in der letzten Sitzung insbesondere bei der CDU-Fraktion noch Diskussionsbedarf gegeben und es habe die Möglichkeit bestanden, Änderungswünsche noch an die Verwaltung heranzutragen.

Diese Veränderungswünsche seien nun in die Vorlage eingebunden worden.

 

An dieser Stelle regt er an, den Punkt 2 des Beschlussvorschlages  aufgrund der Thematik auch an den Sozialausschuss weiterzugeben.

Herr Gerbersmann stellt nochmals klar, die Vorlage sei nie als Integrationspapier für die Stadt gedacht gewesen, sondern es war ein Papier, das sich mit der Frage beschäftigen sollte, welche Rolle Kunst und Kultur in dieser Hinsicht übernehmen könne.

 

Da der Rat bereits am 22.06. tagt, empfiehlt Herr Jörg eine getrennte Beschlussfassung, damit sich der Sozialausschuss noch mit der Vorlage befassen kann.

 

Diesem Vorschlag stimmt Herr Gerbersmann zu.

 

Herr Röspel empfiehlt, unter Punkt 2. des Beschlussvorschlages auch das Amt 55 (Fachbereich Jugend und Soziales) mit einzubeziehen, damit werde automatisch der Sozialausschuss erreicht. Seiner Meinung nach soll auch der Integrationsrat eingebunden werden.

 

Frau Honickel informiert, man habe die Vorlage  bereits in der ursprünglichen Fassung im Integrationsrat beraten  und mit nur einer Gegenstimme angenommen.

 

Herr Camara stellt sich kurz vor und bestätigt, dass er als Mitglied des Integrationsrates gegen die Vorlage gestimmt habe. Seiner Meinung nach könne ohne das Erlernen der deutschen Sprache auch keine Integration erfolgen, daher fordert er auch das AllerWeltHaus auf, Sprachkurse für afrikanische MigrantInnen  tatsächlich durchzuführen. Dies solle auch von der Stadt Hagen unterstützt werden

 

Herr Jörg bedankt sich für diesen Beitrag und hält fest, es werde dadurch deutlich, wie wichtig es sei, auch den Sozialausschuss und den Integrationsrat noch einmal mit der geänderten Fassung der Vorlage zu erreichen.

 

Er läßt nun über den zweigeteilten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

 

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Beschluss:

1.         Der Rat der Stadt Hagen beschließt das kommunale Handlungskonzept Interkultur.

Die Maßnahme wird ab 2007 umgesetzt.

 

Der Punkt 1. des Beschlussvorschlages wird einstimmig vom KWA

beschlossen.

 

Der Punkt 2. wird zur Beschlussfassung an den Sozialausschuss und an

den Integrationsrat überwiesen.

 

2.                   Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Ämter 32/2 (Ausländer-,

Einbürgerungs- und Personenstandsangelegenheiten) und Amt 55 (Fachbereich Jugend und Soziales) ein umfassendes Integrationskonzept zu erarbeiten. Dabei werden die Maßnahmenvorschläge der Fraktionen aus dem Papier “Lebendiges Hagen – Stadt der Zukunft” berücksichtigt.

Das Integrationskonzept wird dem Rat spätestens zu seiner Sitzung am 14. Dezember 2006 vorgelegt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

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